Ein Projekt gegen Grenz- und Konrollpolitik

Dieser Blogeintrag  ist ein wenig anders. Wir haben uns in den letzten Tagen an die Übersetzung von diesem Text gesetzt, da er das Projekt City Plaza genial beschreibt und die Politik, die hinter diesem Haus steht, sowie die Geschichte und die Probleme, die es gab und gibt, wenn 400 Menschen unter einem Dach leben, die ausserhalb so unterschiedliche Rechte haben. Es lohnt sich auf alle Fälle weiter zu lesen, um zu erfahren, wie Zusammenleben in einer solchen Gesellschaft und politischer Aktivismus miteinander verbunden werden können.

Hier ist der Link zum Originaltext: https://antipodefoundation.org/2017/11/13/intervention-city-plaza/ (letzter Zugriff 26.11.17)

Nur ein kurzes Update zum Hungerstreik, da wir es nicht geschafft haben, darüber in den letzten Tagen zu schreiben. Die Streikenden haben sich entschlossen nach 14 Tagen abzubrechen, da die Situation mit den Kindern zu schwer war und viele keine Kraft mehr hatten. Auch die Familienangehörigen haben teilweise gesagt, dass es ihnen sehr schwer fällt, den Streikenden beim Hungern zuzusehen. Es gab nichtgenug Rückmeldung von der Regierung. Nicht alle haben einen Flug bekommen. Eindeutig in zu wenigen! Drei der Streikenden wohnen jetzt bei uns im City Plaza.

Intervention – „1.5 Jahre City Plaza: Ein Projekt gegen die Grenz- und Kontrollpolitik

Olga Lafazani
PhD, Department of Geography, Harokopio University, Athens
Mitglied vom City Plaza
https://hua.academia.edu/OlgaLafazani

Die Idee einer grossräumigen Besetzung eines Hauses für Refugees wurde das erste Mal im September 2015 von der „Initiative für Solidarität mit wirtschaftlichen und politischen Flüchtenden“ [1] – eine Basis-Koalition von Gruppen der radikalen Linken in Athen – vorgeschlagen. Zu dieser Zeit setzte sich der „Sommer der Migration“, wie er später genannt werden sollte, fort. Die meisten Migrant*innen, die Athen passierten waren auf der Durchreise, weil die „Balkanroute“ noch offen war und die Grenzen -mehr oder weniger- überschritten werden konnten. Das hiess, dass eine bessere Behausung noch nicht zwingend notwendig war. In diesem Zusammenhang entschied sich die Initiative verschiedene Solidaitätsmobilisierungen und -aktionen an mehreren öffentlichen Plätzen in Athen zu organisieren.

Wie auch immer, in den Folgemonaten sollten sich die Dinge ändern. Mit dem Unterzeichnen des EU-Türkei Abkommens am 18 März 2016 und dem allmählichen Schliessen der “Balkanroute” führte es zur Festsetzung von über 50.000 Migrant*innen auf dem griechischen Festland, während sich die Ägäischen Inseln in eine effektive Pufferzone zwischen der Türkei und Griechenland umwandelten. Diese Entwicklungen bedeuteten, dass das Behausen schnell zu einem dringend notwendigen Problem wurde, besonders im Hinblick auf die gesetzlichen Beschlüsse, Flüchtendenlager und “Hotspots” in abgelegensten Gebieten und unter menschenunwürdigen Bedingungen zu bilden. [2]

Zur selben Zeit wurden Solidaritätsbewegungen, die zuvor in den Medien überall in Europa gefeiert und für einen Nobelpreis nominiert wurden, Schritt für Schritt vom Staat unterdrückt und als gewöhnlich bzw. alltäglich dargestellt. Solidarischen Gruppen wurde zunehmend der Zugang zu den Camps untersagt und freiwillige Helfer*innen mussten sich ausführlichen Kontrollprozeduren hingeben, auch an unoffiziellen Orten wie dem Hafen von Piraeus. Ausserdem wurden Gruppen systematisch beschuldigt, Demonstrationen und Aufstände anzufechten und zu organisieren, was in einigen Fällen zu Festnahmen von Teilnehmer*innen führte.

Aufgrund der Umstände und nach intensiver Vorbereitung, eine Monat nach der Unterzeichnung des EU-Türkei Abkommens, übernahmen wir am 22. April 2016 das City Plaza, ein jahrelang leerstehendes, achtstöckiges Hotel im Zentrum von Athen und machten daraus ein Hausprojekt und Knotenpunkt des Widerstandes. [4] Die Entscheidung für eine Besetzung war eine “radikale Antwort” auf die Festigung der Grenzen. Was wir gegen die soziale und räumliche Abschottung der Camps vorschlugen, war das Zusammenleben unter menschenwürdigen Umständen im Herzen der Stadt. Ausserdem war es ein Angriff auf die Illigalisierung der antirassistischen Bewegung mit der Ansammlung einer grossen Anzahl an Solidarität und Basisselbstorganisation.

https://antipodefoundation.org/2017/11/13/intervention-city-plaza/ (26.11.17)

Das City Plaza bietet den Teilnehmer*innen eine Erfahrung, die sich sehr von anderen politischen und aktivistischen Projekten unterscheidet. Es vereint zwei, auf sozialer, politischer und ideologischer Ebene, scheinbar verschiedene Kämpfe und Themen, gesellschaftliche Solidarität und politischer Ungehorsam, bietet ein Gegenbeispiel und kreirt konkrete politische Ansprüche. Es organisiert das alltägliche Leben, während der Kampf für Freiheit und gleiche Rechte weiter besteht.

Was ihr nicht könnt, können wir

Mit der Kraft aus den Erfahrungen, des radikalen Zusammenschlusses und Selbstorganisation, ist das City Plaza ein Gegenbeispiel, dass im starken Kontrast zur dominierenden Politik im Umgang mit der “Flüchtlingkrise” steht. City Plaza beweisst, Tag für Tag, dass das Model des “Camps” als politische Entscheidung hinterfragt werden muss, wenn hier von einer sozialen Bewegung – mit Zugang zu nur begrenzten Ressourcen; ohne jegliche institutionelle oder organisationelle Unterstützung; nur auf Spenden verlassend; ohne Angestellte oder “Spezialist*innen” – eine der besten Plätze in Griechenland, zur Behausung von Geflüchteten am Laufen gehalten werden kann. Durch das Gegenbeispiel City Palza, bezweifeln wir die dominierende Meinung, dass es innerhalb der Debatte um den “Notfall” und die “Flüchtlingkrise”, “keine Alternative zu den Camps“ gibt.

Das Projekt City Plaza beinhaltet eine Doppelbewegung. Einerseits stellt es einen höheren Anspruch an gesellschaftliche und politische Rechte – für angemessene Unterkünfte und Angebote der Grundbedürfnisse, sowie freien Zugang zum Bildungs- und Gesundheitswesen. Jene, denen das Recht auf menschwürdige Behausung, Gesundheit und Bildung aberkannt wurde, können diese Rechte nun in einer selbstorganisierten Struktur leben. In diesem Sinne ist City Plaza nicht nur ein Gegenbeispiel im Kontrast zur dominierenden Politik rund um die “Flüchtlingkrise”, sondern auch ein Beispiel dafür, wie Selbstorganisation funktionieren und grundlegende soziale Rechte erschaffen und aufrecht erhalten kann und dadurch Emanzipation und Solidarität vorlebt .

Wie auch immer, City Plaza stellt nicht nur Fragen rund um Migration oder Selbstorganisation und Rechte. Es berührt auch vielfache Dimensionen der Gesellschaft und Politik. Zum Beispiel: Die Besetzung privaten Eigentums ist eine Aktion, die den Kern des Kapitalismus, welcher Eigentum als das “heiligste” aller Rechte bzw. Ansprüche sieht, herausfordert. Mit der Übernahme von City Plaza stellen wir die Frage: Ist das Recht ein unbenutztes, achtstöckiges Hotel zu besitzen mehr wert, als das Recht dieses Eigentum als ein Haus für 400 Menschen, die einen schrecklich dringenden Unterkunftsbedarf haben, zu nutzen? Die Besetzung von Privateigentum für soziale Zwecke, zweifelt die Beziehung zwischen Legalität und sozialer Gerechtigkeit an.

Der Standort des Gebäudes in der Aghios Panteleimos Umgebung, war auch eine politische Entscheidung. Dieses Viertel von Athen war auch der Ort an dem die rechtsradikale Partei “Golden Dawn” (Goldene Morgenröte) das erste Mal zusammen kam und noch immer starke Unterstützung aus der Bevölkerung erhält.[5] In dieser Nachbarschaft, formt City Plaza einen Ort des täglichen Zusammentreffens und der Intervention. Zudem stellt es, als ein organisierter Raum, eine Blockade gegen faschistische Aktionen dar.

Organisation des Alltags oder Infragestellung der Grenze zwischen Gastgeber*in und Gast

Der Alltag im City Plaza sollte nicht als einfacher und problemloser Prozess romantisiert werden. Irgendwie ist City Plaza ein “seltsames” Durchreisedorf, welches 400 Migrant*innen aus rund zehn verschiedenen Ländern einbezieht, die in 110 Räumen leben. Jedes Hotelzimmer ist das Zuhause einer Familie und jeder Flur ist eine Nachbarschaft aus Menschen, die sich kurz zuvor noch völlig fremd waren. Es gibt Gemeinschaftsräume: ein Café, eine grosse Küche, ein Essenssaal, ein Lagerraum mit grundlegenden Hygeneartikeln, einen Ort für Versammlungen, eine Kinderecke, zwei Schulräume, einen Raum für Frauen* und eine Klinik. Weitere 15 Räume sind für Menschen, welche aus Solidarität zum City Plaza hier sind und teilnehmen, vorgesehen. Es gibt solidarische Menschen aus den Anfangskollektiven, sowie jene die von überall aus der Welt kommen, um das Projekt für einen kürzeren oder längeren Zeitraum zu unterstützen.

https://antipodefoundation.org/2017/11/13/intervention-city-plaza/ (26.11.17)

City Plaza ist deswegen “seltsam” weil es keine “gesellschaftliche Struktur” hat: seine Bewohner*innen teilen nicht die sozialen Codes, die anderswo, durch die normalerweise festgehaltene Religion, Bildung, Sprache oder den Aufbau sozialer Beziehungen, erschaffen werden. Die Bewohner*innen kommen aus verschiedenen Orten, haben verschiedene Lebenserfahrungen, sprechen verschiedene Sprachen und haben verschiedene kulturelle und ethnische Hintergründe. Gleichzeitig begegnen sie verschiedenen Herausforderungen, haben verschiedene Möglichkeiten und Pläne und Träume für ihre Zukunft. Zu guter Letzt ist es ein “Durchreisedorf”, weil die enorme Mehrheit der Bewohner*innen davon träumt, Griechenland verlassen und Nordeuropa erreichen zu können.

City Plaza ist Teil eines weitaus grösseren Widerstandes gegen Rassismus, Ausgrenzung und Kapitalismus. Menschen auf der Flucht brauchen vor allem Sicherheit und einen würdevollen Raum, in welchem sie leben können. In diesem Sinne unterscheidet sich City Plaza sehr von anderen politischen, sozialen Einrichtungen oder besetzten Gebäuden, da es nicht aus einer mehr oder weniger homogenen Gruppe besteht, die sich aktiv dazu entschieden haben, Teil eines selbstorganinsierten und kollektivem Projekts zu sein. Vielmehr ist es ein Treffen von vielen verschiedenen Erfahrungen, Bräuchen, Hintergründen und Erwartungen.

Aber das macht es auch zu einem herausvordernden und faszinierend politischem Projekt. Was in anderen Projekten eine klare Vereinbarung ist, wie Antirassismus oder Antisexismus, ist im City Plaza Teil der täglichen Diskussionen. Es ist das Ziel und nicht der Anfangspunkt. In diesem Sinne hat das solidarische Kollektiv viele Verantwortungen. Beginnend von der sehr matriellen, aber notwendigen Arbeit Matrial- und Geldspenden zu sammeln und die damit verbundenen Schwierigkeiten, über die Instandhaltung des Gebäudes und das Steigern des Bewusstseins und der Solidarität, sowie politische Unterstützung des Projekts und den weiter reichenden politischen Widerstand, bis hin zur schwierigsten Herausforderung, den Alltag zu gestalten. Verschiedene Arbeitsgruppen erschaffen eine Struktur, um diese Verantwortung aufzuteilen: Rezeption; Küchenarbeit; Lagerraum; die Finanz-, Medizin-, und Sicherheitsgruppen; Kinderaktivitäen und Lehrer*innen. All diese Gruppen bestehen sowohl aus solidarischen Menschen, als auch aus den Flüchtenden selbst. Das Projekt benötigt eine Menge Engagemente: Einige von uns sind schon seit dem ersten Tag hier und werden bis zum letzten bleiben.

„WIR LEBEN UND LERNEN ZUSAMMEN“ https://antipodefoundation.org/2017/11/13/intervention-city-plaza/ (26.11.17)

Für jede Einzelperson oder Familie, die zum Leben ins City Plaza kommen, beginnt der Prozess mit einem anstrengenden, ausführlichem Gespräch mit der Rezeptionsgruppe. Die Absicht dieses Gespräches ist den Menschen zu erklären, wie das Projekt aufgebaut ist und funktioniert, dass das besetzte Haus keine staatliche Institution ist und nur von Spenden lebt, dass die involvierten Leute kein Geld dafür bekommen, sondern freiwillig da sind, weil sie an das Projekt glauben und dass neue Leute selbst aktiv werden müssen, um teilzunehmen und die Verantwortungen zu teilen. Wie dieses erste Gespräch aufgenommen wird, liegt viel an der individuellen Lebenserfahrung. Für Menschen, die derartige politische und soziale Projekte noch nicht kennengelernt haben, ist es schwierig zu verstehen, warum wir ein solches Projekt freiwillig unterstützen. Für viele Menschen ist Solidarität etwas, was eher von der Familie oder Freunden erwartet wird, aber nicht von Fremden. Deswegen kommt das “Verständnis” nicht mit Worten, sondern mit Aktionen. Ausserdem kommt es mit der Zeit, mit dem Zusammenleben, dem Teilen des Essens, der gemeinsamen Verantwortungen und Kämpfe, Schwierigkeiten, Entspannung und Spass. Das konnten wir erleben, als die Wasserwerke uns das Wasser abstellen wollten und wir uns alle versammelten, um dem entgegen zu wirken. Diese gemeinsame Aktion hat “Verständnis” geschaffen, das dieses Hotel keine vom Staat akzeptierte Institution ist und nur durch Solidarität und gemeinsame Kämpfe am Leben gehalten werden kann.

Alle müssen sich am alltäglichen Leben im City Plaza beteiligen. Unter den Menschen, die hier leben, sind Köch*innen, Übersetzer*innen, Lehrer*innen und Ärzt*innen. Ein Rotationssystem stellt sicher, dass Erwachsene aus jedem Zimmer einmal die Woche eine Schicht, im Kochen, Saubermachen, Essensverteilen, Abwaschen etc. übernehmen. Diese Teilnahme ist unbedingt notwendig, um das Projekt selbstständig zu halten und nicht abhängig von “Volunteers” zu werden. Wie auch immer, diese Struktur ist ebenfalls eine politische Entscheidung. Tägliche Verantwortungen zu teilen bedeutet auch, dass viele verschiedene Menschen aus unterschiedlichen Kulturen, verschiedenen Alters und mit verschiedenen Geschlechtern zusammentreffen, um zusammen zu arbeiten. Mit dieser Struktur vermeiden wir ausserdem das Entstehen von einer Abhägigkeit, die in staatlichen Institutionen vorhanden ist. Mit dieser Zusammenarbeit schaffen wir ein Umfeld, in dem sich keine Person nutzlos oder bevormundet fühlt, da jede Meinung gefragt und die Verantwortung für das Projekt gemeinsam getragen wird. “J” eine Frau aus dem Iran sagte dazu einmal: “Im City Plaza war ich das erste Mal eine Person mit Verantwortung, die von allen anerkannt wurde. Leute kamen zu mir, um mich zu fragen, was es zu tun gibt. Das war ziemlich einmalig für mich.”

Henri Lefebvre schrieb schon 1968, dass ein vollkommener Alltag mehr braucht, als nur das Decken der Grundbedürfnisse, es braucht auch die Befriedigung von gewöhnlichen und ungewöhnlichen persönlichen Bedürfnissen. Für die Bewohner*innen des City Plaza ist dieser Prozess der Teilnahme und geteilter Verantwortung ein Prozess der politischen und sozialen Emanzipation im alltäglichen Leben.

Der Plan für die Aufgabenverteilung https://antipodefoundation.org/2017/11/13/intervention-city-plaza/ (26.11.17)

Partizipation fordert auch Mitwirkung in Entscheidungfindungen: alle 15 Tage gibt es eine grosse “House Assembly”, ein Treffen mit allen Bewohner*innen des Hauses, ebenfalls findet jede Woche ein Koordinationsmeeting, ein Treffen mit den Menschen, die schon länger involviert sind, und verschiedene Arbeitsgruppentreffen statt. Nichtsdestotrotz werden die Prozesse der Entscheidungsfindungen, in den verschiedenen Versammlungen, der unterschiedlichen Teilnahme, des unterschiedlichen Verständnis und des Teilnehmens an dieser “seltsamen” Gesellschaft, eine grosse Herausforderung bleiben.

Eine Gesellschaft des Widerstands

Von der Organisation des Alltags bishin zu weitreichenden Ansprüchen und Bewegungen, versuchen wir eine Widerstandgesellschaft von unten aufzubauen, die die Migrationspolitik, “Hilfsprojekte” und NGO’s kritisiert.

Das Dach des Hotels https://antipodefoundation.org/2017/11/13/intervention-city-plaza/ (26.11.17)

Die Entwicklung einer Widerstandsgesellschaft ist keine abstrakte Anforderung, sondern eine politische Aktion. Der alltägliche Widerstand ist das Ziel. Denn immer noch, existiert in vielen Initiativen und Projekten grosse Ungleichheit und Ungerechtigkeit gegenüber den ohnehin schon Unterdrückten. Dieser Widerspruch wird sich nicht von allein aufheben, aber wenn wir wollen und andere einladen teilzunehmen, können wir es schaffen. Mit anderen Worten, es geht nicht in den schon erbauten “Inseln der Freiheit “ zu bleiben, wenn wir nach wie vor in einer von Ausbeutung geprägten Welt, des Kapitals und des Saates, leben. Durch unseren alltäglichen Widerstand erweitern wir den Horizont der Möglichkeiten und können die Funken der Freiheit und Gerechtigkeit sehen.

Bei uns im City Plaza werden “Refugees” weder als “Revolutionssubjekt” missbraucht, noch werden sie als Opfer gesehen, denen wir beim Überleben helfen müssen. Gegen die Romantisierung oder Erschaffung von Abhängigkeiten durch Überbehütung, schaffen wir ein gemeinschaftliches Zusammenleben und Kooperation. Wir experimentieren mit verschiedenen Möglichkeiten von Denkansätzen und Lebensweisen. City Plaza ist ein Ort an dem starke soziale und politische Erfahrungen gemeinsam entstehen durch Selbstorganisation, Kooperation und Widerstand.

https://antipodefoundation.org/2017/11/13/intervention-city-plaza/ (26.11.17)

Notizen

[1] Die Initiative für Solidarität mit wirtschaftlichen und politischen Flüchtlingen wurde im Sommer 2015, hauptsächlich von vier verschiedenen radikal linken Gruppen, die schon lange aktiv sind, im Kampf gegen Rassismus, Faschismus und anderen politischen und gesellschaftlichen Themen, gegründet. Die Gruppen, die noch immer viel im City Plaza aktiv sind, sind: (1) Diktio – das Netzwerk für politische und soziale Rechte, ein Kollektiv, dass schon seit den 1990ern aktiv ist und sich hauptsächlich mit den Problemen des Antinationalismus, politischen Gefangenen und Migration auseinandersetzt. (2) Aren/Onra – ein Kollektiv junger Menschen die ehemals Mitglieder von Syriza waren, aber die Partei nach dem Referendum vom Sommer 2015 verlassen haben.

[2] Im Forum “Governing Mobility Through the European Union’s ‘Hotspot’ Centers” auf SocietyandSpace.org gibt es viele interessante Beiträge über das System der europäischen Migrationspolitik mit vielen Bezügen zu Griechenland. Siehe:

http://societyandspace.org/2016/11/08/governing-mobility-through-the-european-unions-hotspot-centres-a-forum/ (letzter Zugriff 3.11.2017)

[3] Siehe zum Beispiel:

https://www.theguardian.com/world/2016/jan/24/greek-islanders-to-be-nominated-nobel-peace-prize (letzter Zugriff 3.11.2017)

http://www.euronews.com/2016/02/04/refugee-crisis-a-nobel-peace-prize-for-the-heroes-of-the-aegean (letzter Zugriff 3.11.2017)

[4] Siehe:

http://solidarity2refugees.gr/refugee-accomodation-center-city-plaza/ (letzter Zugriff 3.11.2017)

https://www.youcaring.com/refugeeaccommodationandsolidarityspacecityplaza-716186 (letzter Zugriff 3.11.2017)

[5] Die Goldene Morgenröte wurde erstmals in Aghios Panteleimonas, 2008 aktiv, als sich die ersten Zeichen der Wirtschaftskrise in der griechischen Bevölkerung zeigten. Sie fokusierten sich in den folgenden Jahren hauptsächlich auf die „geheime Migration“. Ihr gesellschaftlicher Einfluss vergrösserte sich und sie formten Gruppen, die täglich Migrant*innen attakierten, mit dem Ziel Aghios Panteleimonas „sauber“ zu halten. Die Strassenaktionen liessen 2013 nach, nachdem die meisten Anführer der Goldenen Morgenröte, wegen des Mordes an Pavlos Fyssas, festgenommen wurden. Doch auch heute noch ist die Anzahl der Wähler*innen der Goldenen Morgenröte in der Umgebung von Aghios Panteleimonas eine der höchsten in ganz Griechenland. Für weitere Informationen zur Entwicklung der Goldenen Morgenröte im athener Zentrum siehe:

https://ejournals.epublishing.ekt.gr/index.php/ekke/article/view/6739 (letzter Zugriff 3.11.2017)